Den Begriff New Deal kennt wohl jeder, der sich mit den USA beschäftigt. Aber was war der New Deal eigentlich? Wie erfolgreich war er? Was waren seine langfristigen Folgen? Und warum ist er bis heute umstritten? Diesen Fragen gehen wir in einer 4-teiligen Artikelreihe auf diesem Blog nach. Heute: Was war der New Deal? – Teil I
Der New Deal bestand aus einer Reihe von Wirtschafts-, Finanz- und Sozialreformen sowie -programmen. US-Präsident Franklin D. Roosevelt reagierte damit in den Jahren 1933 bis 1938 auf die Weltwirtschaftskrise. Der New Deal bestand sowohl aus Gesetzen als auch aus Executive Orders des Präsidenten. Seine Maßnahmen werden von Historikern in relief (kurzfristige Linderung der Not), recovery (Belebung der Wirtschaft) und reform (langfristige Maßnahmen) unterteilt.
Die Vorgeschichte
Aus dem Börsencrash von 1929 entwickelte sich eine Weltwirtschaftskrise mit ihrem Höhepunkt in den Jahren 1932/33. Die Vereinigten Staaten zählten neben dem Deutschen Reich zu den am stärksten betroffenen Ländern. Von 1929 bis 1933 halbierte sich das Bruttoinlandsprodukt der USA beinahe und die Arbeitslosenquote stieg von 3 Prozent 1929 auf knapp 25 Prozent 1933 . Ein soziales Sicherheitsnetz war kaum existent, sodass sich Armut und Not ausbreiteten.
Roosevelt wird Präsident
Nachdem die wirtschaftspolitischen Initiativen von US-Präsident Hoover scheiterten, setzte sich der Demokrat Roosevelt im Präsidentschaftswahlkampf 1932 durch. Bereits im Wahlkampf hatte er von einem „new deal for the American people“ gesprochen und mit seinem „Brain Trust“ eine Gruppe von Beratern präsentiert. Vor seinem Amtsantritt im März 1933 blieb sein Programm unscharf. Klar war jedoch, dass er im Gegensatz zu Hoover stärkere staatliche Eingriffe zur Überwindung der Krise befürwortet. Der Begriff New Deal setze sich schließlich zur Bezeichnung seiner Programme und Reformen durch.
First New Deal
Historiker unterscheiden zwischen einem First New Deal und einem Second New Deal. Die erste Phase umfasste die ersten zwei Jahre Roosevelts Amtszeit (1933-34) und sollte die dringlichsten wirtschaftlichen und sozialen Probleme lösen. Sie hatte einen experimentellen Charakter. Roosevelt gelang es in einem 100-Tage-Programm nach seinem Amtsantritt bereits eine Reihe von grundlegenden Gesetzen zu verabschieden. Dabei konnte er auf überparteiliche Zusammenarbeit im Kongress bauen. Er unterstütze und regulierte den Finanzsektor, wodurch er neues Vertrauen in die von Bank Runs gebeutelten Banken schuf. Zudem kehrte seine Regierung vom Goldstandard ab, so dass die US-Notenbank die im Umlauf befindliche Geldmenge erhöhen konnte.
Im Juni 1933 wurde der National Industrial Recovery Act (NIRA) verabschiedet. In dessen Zentrum stand die National Recovery Administration (NRA), die mit Stakeholdern aus der Wirtschaft einen freiwilligen Katalog erarbeitete. Dieser Katalog umfasste unter anderem Mindestlöhne und- preise, die Anerkennung von Gewerkschaften sowie die Einführung der 40-Stunden-Woche. Teilnehmende Unternehmen durften mit dem Blue Eagle, dem Symbol der NRA, werben – wer nicht mitmachte, riskierte einen Kundenboykott. Kurz vor Ablauf des befristeten Programms wurde der NIRA vom Supreme Court 1935 für verfassungswidrig erklärt.
Fiskalpolitische Zurückhaltung statt Deficit-Spending
Zur kurzfristigen Unterstützung von Arbeitslosen setzen die New Dealers auf Arbeitsbeschaffungsprogramme. So wurde der Civilian Conservation Corps (CCC) gegründet, der junge Männern zwischen 18 und 25 Jahren für Infrastrukturprojekte anstellte. Der CCC beschäftigte bis 1942 insgesamt knapp drei Millionen Menschen.
Als Teil des First New Deals wurden zudem Beihilfen für Landwirte beschlossen, damit diese ihre Produktion verringerten und somit Preise stabilisiert werden. Die Geldmittel kamen aus dem Agricultural Adjustment Act (AAA), der ebenfalls für verfassungswidrig erklärt und anschließend reformiert wurden.
Die erste Phase des New Deals war von fiskalpolitischem Konservatismus geprägt. Die New Dealers folgten nie keynesianischen Rufen nach stärkerem Deficit-Spending – stattdessen wurden zu Anfang Roosevelts Präsidentschaft die Regierungsausgaben stark gekürzt.
Im nächsten Teil der Artikelreihe geht es um die zweite Phase des New Deals und lauter werdende Kritik.
Bildrechte: Franklin D. Roosevelt unterzeichnet den Social Security Act, ein bedeutendes Gesetz des New Deals, Social Security Online, gemeinfrei.
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