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Ziemlich beste Freunde

We drink Beer. I like Beer. Sometimes we have too much beer. Unsere Weekly News.

Alle reden über Joe Biden. Klar, denn laut Umfragen hat der ehemalige Vizepräsident und langjährige Senator die besten Chancen, die Demokraten in den Wahlkampf 2020 zu führen. Bevor Biden jedoch seine Kandidatur erklärte, gab es bereits mehr als ein Dutzend halbwegs aussichtsreicher Kandidaten. Moment: Zwölf aussichtsreiche Kandidaten, meint der Autor? Nun, wir erinnern uns an den Moment, als Donald Trump die Rolltreppe im Foyer des New Yorker Trump Tower herunterfuhr und meinte, er würde nun offiziell kandidieren. Vor genau vier Jahren war Trump ein Außenseiter und das deuteten auch die Umfragen an, in denen er am 01. Juni 2015 auf Platz neun warhinter Bush, Walker, Rubio, Carson, Huckabee, Paul, Cruz und Christie. Generell sollte die Geschichte von Jeb! allen eine Lehre sein, die zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgehen, dass Biden das Rennen in seiner Partei ohne größere Probleme für sich entscheiden kann.

Zudem weist der Wahlkampf der Demokraten eine weitere Herausforderung auf: Nicht nur ein Präsidentschaftskandidat wird gesucht, sondern auch ein geeigneter Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten. Und damit die Partei, die sich social justice überall außer im Büro von Sen. Joe Manchin (D-WV), dem wohl letzten Vertreter der klassischen Arbeiter, auf die Fahnen geschrieben hat, möglichst viel dieser social justice demonstrieren kann, soll das Kandidatenpaar nicht bloß fähig sein, sondern insbesondere möglichst viele Minderheiten zur Wahl bringen.

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Joe Biden – hier noch als Vizepräsident. Wird 2020 sein großes Jahr? (Bildquelle: gemeinfrei)
Nun wirkt Creepy Uncle Joe aber auf die neuen Kernzielgruppen der Demokraten so attraktiv wie seinerzeit Jörg Haider auf alle Freunde der EU: ganz und gar nicht. Und so wird nicht ohne Grund die Frage lauter, wer denn Bidens VP pick werden soll – denn während in vergangenen Wahlen schon mal der Präsidentschaftskandidat feststand, bevor dieser sich einen Vizepräsidenten suchte, könnten sich so langsam schon die ersten Kandidatenpaare formen. Wem das immer noch zu wenig Teamgeist ist, der kann sich ja die Gründerjahre der Vereinigten Staaten herbeisehnen, in denen der unterlegene Kandidat zur Präsidentschaftswahl den Posten des VP erhielt.

Mehr als 200 Jahre später ist das alles nicht mehr so einfach – und so wird Biden wohl bereits recht rasch Farbe bekennen müssen, denn die erste Debatte findet schon am 26. Juni 2019 statt. Wir wollen hier keine Wetten eingehen, aber ein Ticket Biden-Harris wäre wohl die aktuell wahrscheinlichste Option.

Justices Gorsuch und Kavanaugh: Gar nicht so ähnlich?

Nicht zu überbieten schien der Aufschrei, als der republikanisch geführte Senat unter Senator Mitch McConnell verhinderte, dass Präsident Obama seinen Wunschkandidaten, der den Richterstuhl des verstorbenen Antonin Scalia belegen sollte, noch im Wahljahr 2016 an den Supreme Court bringen konnte. Die Ernennung des ersten Justice unter Präsident Trump stand entsprechend zumindest für einen Teil der Amerikaner unter zweifelhaften Vorzeichen.

Auf den zweiten Blick gibt es da aber doch eine Episode, die noch lauter ausgefochten wurde – der Streit um die Ernennung von Justice Brett Kavanaugh. Diesem wurden nicht nur zahlreiche Zwischenfälle angedichtet, von denen kein einziger sich erhärten sollte – er wurde durch das Verhör, dem er ausgesetzt wurde, auch über Nacht zu einem internet meme:

Weniger als ein Jahr, nachdem Kavanaugh seine Arbeit am Obersten Gericht der Vereinigten Staaten aufgenommen hat, zeigt sich, dass viele Sorgen seiner Gegner unberechtigt waren. Unter Begleitung von Schildern, die schon seinen Namen getragen hatten, bevor er überhaupt als Kandidat präsentiert wurde (dieselben Schilder gab es auch für den Fall, dass Präsident Trump die Bundesrichterin Amy Coney Barrett nominiert hätte), wurde Kavanaugh als ewiggestriger Frauenfeind und möglicher Sexualstraftäter dargestellt. Und – wohl das Schlimmste für die Macher von MoveOn.org, die ihren ursprünglichen Auftrag übrigens darin sahen, das Impeachment von Präsident Clinton zu verhindern – obendrauf ist Brett Kavanaugh noch ein Originalist. Kurzum: Eine wirklich konservative Mehrheit am Supreme Court würde dafür sorgen, dass errungene Freiheiten wieder eingeschränkt würden.

Was ist passiert? Nichts von alledem. Im Gegenteil, selbst die New York Times stellt fest, dass zwischen Gorsuch und Kavanaugh, zwei Richtern, die sich in ihrer beruflichen Entwicklung etwa nicht ähnlicher hätten sein könnten, juristisch viel Platz ist. Und so rückt Kavanaugh, gegenüber dem viele Konservative besagter Richterin Amy Barrett den Vorzug gegeben hätten, langsam aber sicher aus dem Fadenkreuz der Medien. Für ihn ist seit der Ernennung ohnehin jede Woche beach weekUnd Amy Barrett könnte es auch noch an den Supreme Court schaffen.

Ziemlich beste Freunde…

…sind Präsident Trump und Brasiliens Präsident Bolsonaro, die sich politisch nahe stehen und auch persönlich wohl ein gutes Auskommen haben dürften. Für Trump besonders erfreulich: Das zuletzt innen- und außenpolitisch instabile und ziellose Brasilien hat einen neuen Anführer, der ganz dem Caudillismo folgt, für den ihm seit Jahren Sympathie nachgesagt wird.

Dennoch war es erstaunlich, dass Brasilien mit einer Entscheidung des Präsidenten in der vergangenen Woche so rasch zu einem sogenannten major non-NATO ally hochgestuft wurde. Solche Alliierte haben die Möglichkeit, mit den Vereinigten Staaten in militärischen Bereichen wie der Akquise von Rüstungsmaterialien und der Ausbildung von Soldaten eng zu kooperieren. Wie so oft in der amerikanischen Politik, so hängt auch in diesem Fall die tatsächliche Zusammenarbeit ganz davon ab, wie die einzelnen Staaten tatsächlich kooperieren wollen – schließlich sind auch Staaten wie die Philippinen, Marokko und Afghanistan solche engen Verbündeten. Wir werden’s ja sehen. In Zeiten, in denen in Südamerika aber ungeordnete Zustände herrschen, weil Sozialisten sich in zumindest einem Staat austoben, kommt dem Präsidenten der Wechsel in Brasilien sehr gelegen.

Titelbildquelle: Palácio do Planalto

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