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Cocked & Loaded to Retaliate

Donald Trump seems to be really good with the Cyber. Auch im Iran. Unsere Weekly News.

Louis de Funès gibt’s jetzt auch wieder zur Hauptsendezeit. Vorbei die Jahre, in denen der französische Komiker mit grotesken Gesten in das Nachmittagsprogramm der Öffentlich-Rechtlichen verbannt war. So scheint es zumindest, wenn der Dialog „Nein? Doch! Oh!“ es mit neuen Rollen in die Nachrichten schafft. Wie Chuck, Nancy und Donald diese Rollen aufteilen, wollen wir hier gar nicht zur Debatte stellen – wohl aber, dass wir wohl knapp an der Explosion eines Pulverfasses vorbeigeschrammt sind.

Und das bringt uns auch schon zum entscheidenden Thema der Woche. Vorbei die Zeit, in der wir über Migration sprechen mussten (…die intensiveren Bemühungen, amtsbekannte Illegale abzuschieben, sind ja ohnehin wieder um ein paar Wochen verschoben worden)  – und Vorhang auf für einen Blick auf die Geschehnisse in der Straße von Hormus.

„Iran can NEVER have Nuclear Weapons“

Tweets des Präsidenten lesen sich ja recht leicht. Klare Botschaft, klare Worte. Was uns als freiwilligen Deutern der Mitteilungen die Arbeit ab und an erschwert, ist, dass eine gewisse Fluktuation nicht zu leugnen ist: heute dies, morgen das. Darüber hinweg tröstet den enttäuschten Deuter, dass alles Teil eines größeren Plans eines 4D-Schachspielers sein dürfte. Oder so.

In einigen Themenbereichen blieb der Präsident bisher aber äußerst konsequent – die Außenpolitik zählt definitiv dazu. Abseits der von Vorgängern übernommenen und nur im Ton intensivierten Kritik an den Verteidigungsausgaben der Partner der Vereinigten Staaten gilt das insbesondere für die amerikanische Politik gegenüber Iran. Wo Präsident Obama sich klar zum Containment bekannte, bedient Präsident Trump sich einer Frage, der sich Anhänger der containment doctrine seit Harry S. Truman berechtigterweise ausgesetzt sehen: Why not victory?

Schon Barry Goldwater warf im Rahmen des Werkes The Conscience of a Conservative diese Frage auf – in einem Zeitalter, als die Vereinigten Staaten etwa recht tatenlos zugesehen hatten, als Sowjetsoldaten den Ungarnaufstand 1956 niederschlugen. Die Interessenlage sieht 2019 anders aus – die Ausgangssituation bleibt freilich dieselbe: Auch die Bevölkerung Irans wird von einem Regime unterdrückt – zusätzlich unterhält das Regime noch ein Regime im Regime mit den Revolutionsgarden.

Wie geht man mit dieser Situation also um, bedenkt man, dass Iran zunehmend halbherzig an den Bestimmungen eines Abkommens festhält, das dem islamischen Regime einen Vertrauensvorschuss entgegenbrachte, den Teile der internationalen Gemeinschaft einfach nicht für gerechtfertigt halten? Bei Transatlantic Takes haben wir diese Frage schon vor drei Monaten diskutiert – und haben zwei grundverschiedene Meinungen vorgestellt. War der Ausstieg der USA aus dem JCPOA richtig? Oder hätte man sich an ein Abkommen halten sollen, das mit zunehmendem Zeitverlauf an Wirksamkeit verlieren könnte?

Um wieder zur Woche zurückzukommen: Für Präsident Trump ist der Fall ganz klar:

Und so schien es zu Beginn der Woche noch so, als würden die Vereinigten Staaten nur noch Beweismaterial zurechtlegen wollen, um gegen Iran loszuschlagen. In dieser von Pulverdampf geschwängerte Luft wirken die Unkenrufe deutscher Amerikakritiker wie etwas, das nicht dazugehört – aber irgendwie doch, nicht wahr? Der bundesrepublikanische Phantomschmerz, der aus der nie erfolgten Beteiligung am Irakkrieg herrührt, will einmal mehr bedient werden – und das, obwohl selbst amerikakritische Zeitungen den Abschuss eines US-Flugzeugs als Fakt feststellen.

Der drohende Blutzoll, den 150 Personen hätten zahlen müssen, schien dem Präsidenten nach eigenen Angaben zu hoch. Welch Ironie: Der Präsident, der von vielen schon als Kriegstreiber abgetan wurde, führt eine Abwägung durch und kommt zu dem Ergebnis, das seine Kritiker erhofft, aber nicht erwartet hatten. Da kann man ruhig mal klatschen.

Wie aber schlagen die Vereinigten Staaten nun zurück? Ganz modern – mittels CyberattackeThe President seems to be really good with the Cyber.

Neues vom Campaign Trail

Pete Buttigieg, auch bekannt als Mayor Pete (aus South Bend, IN), war vom Underdog zum ernstzunehmenden Kandidaten geworden, wofür etwa auch sein Auftritt bei The View verantwortlich war. Nun aber verdunkelt – nur wenige Tage vor den Fernsehdebatten der Demokraten – ein Kriminalfall aus South Bend den Himmel zwischen dem aufsteigenden Stern und dem Volk. Und so fragen auch wir uns bei der blassen und stummen Reaktion von Mayor Pete: „Are you really here because you care about blacks, or are you just here because you want to be the president?“

Joe Biden – America’s Uncle Joe – steht währenddessen nicht viel besser da und muss sich zunehmend häufig fragen lassen, wie er seine Zusammenarbeit mit Demokraten, die sich tatkräftig gegen die Bürgerrechtsbewegung der 1960er stemmten, rechtfertigt. Aber wie wir schon in der letzten Woche feststellten: Joe macht das schon.

Elizabeth Warren hatten wir viel zu selten im Programm. Das liegt vielleicht auch an der Skepsis gegenüber der great society, die dem Autor eigen ist. Total elimination of poverty, indem man Geld auf alles wirft, klappt einfach nicht so ganz. Das sieht Senator Warren anders – aber gut, dafür sind die Primaries ja da.

Und dann wäre da noch Präsident Trump, der seine Wiederwahlanstrengungen in Florida einläutete und innerhalb eines Tages knapp $25 Mio. an Spenden erhalten haben will. Abgesehen davon, dass das ein massiver Betrag ist, liegt die Trump Campaign bereits jetzt bei mehr als $120 Mio. – das ist das Sechsfache des Zweitplatzierten Bernie Sanders.

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Fährt seinen Konkurrenten in Sachen Spenden davon: Präsident Trump. (gemeinfrei)

Kultur

Wir beginnen diese Rubrik traditionell mit einem Blick in die Charts, um festzustellen, dass Old Town Road weiterhin auf Platz eins liegt. Und so bleibt uns nur ein Blick in die Vergangenheit, den wir Uncle Joe widmen wollen – denn während er seinem Feld tatsächlich davonzueilen scheint, glauben wir, dass das Rennen weiterhin spannend bleibt. Und darum: Vorhang auf für Joe’s good old times.


Bildquelle: President Trump Presents the Medal of Freedom (gemeinfrei)

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